PRESSEMITTEILUNGEN
14.08.26Schulstart bei Sommerhitze: Grüne fordern Hitzeschutz für Schulen und Kitas
Kleine Anfragen zu Hitzeschutz in Schulen und Kitas.
Die Landesregierung weiß nur unzureichend, wie gut Kinder und Jugendliche in Sachsen-Anhalts Kitas und Schulen vor extremer Hitze geschützt sind. Das zeigen die Antworten auf Kleine Anfragen der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Gleichzeitig fallen jedes Schuljahr zwischen 2.000 und mehr als 5.000 Unterrichtsstunden wegen Hitze aus.
12.08.26Immer weniger Ärzt*innen führen Schwangerschaftsabbrüche durch
Aktuelle Kleine Anfrage zu Schwangerschaftsabbrüchen.
Die Zahl der Frauenärzt*innen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, ist in Sachsen-Anhalt weiter gesunken. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hervor.
30.07.26Wenn Hitze tötet, darf Politik nicht wegschauen
Lüddemann: Sachsen-Anhalt braucht endlich einen verlässlichen Hitzeschutzplan für Kommunen
Zur Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage zum Stand kommunaler Hitzeaktionspläne erklärt Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Die nächste Hitzewelle kommt nach Sachsen-Anhalt. Für Magdeburg, Halle und Dessau Roßlau liegen amtliche Hitzewarnungen vor, Temperaturen bis zu 40 Grad sind möglich. In dieser Lage zeigt die Antwort der Landesregierung ein erschreckendes Bild: Nach Kenntnis der Landesregierung hat kein Landkreis und keine kreisfreie Stadt einen beschlossenen Hitzeaktionsplan. Das ist keine Randnotiz aus der Verwaltung. Das ist eine Schutzlücke mitten im Alltag der Menschen.“
08.07.26Psychotherapie nicht kaputtsparen
Grüne fordern Stopp von Budgetierung und Vergütungsdruck
Am 10. Juli soll der Bundestag über das GKV- Beitragssatzstabilisierungsgesetz abstimmen. Die Bundespsychotherapeutenkammer und die Landespsychotherapeutenkammern warnen davor, ambulante psychotherapeutische Leistungen wieder zu budgetieren.
24.06.2619 Euro für junge Mobilität
Sachsen-Anhalt fährt Zukunft
Zur Landtagsdebatte über den Antrag „Junge Mobilität für Studierende und Auszubildende sichern: Stabile Preise, bezahlbare Tickets“ erklärt Cornelia Lüddemann, Vorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:„Wer in Sachsen-Anhalt studiert, eine Ausbildung macht oder einen Freiwilligendienst leistet, braucht mehr als gute Worte. Junge Menschen brauchen bezahlbare Wege zur Hochschule, zur Berufsschule, zum Betrieb, zur Einsatzstelle und nach Hause. Mobilität darf nicht darüber entscheiden, ob Bildung gelingt.“
21.05.26Lecker regional – Vom Acker auf die Teller
Sachsen-Anhalt kann regionale Produkte in der Gemeinschaftsverpflegung schmeckbar machen
Zur Beratung des Antrags „Lecker regional“ erklärt Dorothea Frederking, Sprecherin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz der grünen Landtagsfraktion: „Gutes Essen beginnt vor der Haustür. In Sachsen-Anhalt wachsen Getreide, Obst, Gemüse und Kartoffeln auf besten Böden. Unsere Höfe liefern Qualität, unsere Verarbeitungsbetriebe haben das Können, die Großküchen versorgen täglich Kinder, Patient*innen, Senior*innen und Beschäftigte. Jetzt müssen wir diese Stärke besser verbinden. Was hier wächst, soll häufiger auch hier gegessen werden können.“
21.05.26Demokratiebildung an Schulen stärken.
Grüne fordern mehr Mitbestimmung für Schüler*innen
In der aktuellen Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt forderte die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Demokratiebildung an Schulen zu stärken und Schüler*innen mehr echte Mitbestimmung im Schulalltag zu ermöglichen.
„An vielen Schulen wird Demokratie erklärt, aber im Alltag viel zu selten gelebt. Doch Demokratie wird für junge Menschen dort lebendig, wo sie erleben: Meine Stimme zählt. Ich kann mitgestalten. Ich kann etwas bewegen. Genau diese Erfahrung brauchen Schüler*innen in der Schule, wenn wir wollen, dass auf Demokratie vertrauen. Genau so wachsen starke Demokrat*innen. Und genau so wächst eine starke Demokratie“, begründet Susan Sziborra-Seidlitz, bildungspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion, das Anliegen des Antrags.
21.05.26Selbstbestimmung ist der Maßstab
Sachsen-Anhalt braucht Eingliederungshilfe, die zum Menschen passt.
Zum Antrag „Eine Gesellschaft für Alle“ erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, sozialpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
„Die entscheidende Frage ist einfach und groß zugleich: Kann jeder Mensch in Sachsen-Anhalt sein Leben selbstbestimmt gestalten? Für uns Grüne ist klar: Menschen mit Behinderungen sind keine Fälle für Aktenordner. Sie sind Bürgerinnen und Bürger mit Rechten, Fähigkeiten, Wünschen und eigenen Lebensentwürfen. Eingliederungshilfe muss deshalb vom Menschen ausgedacht werden, nicht vom System.“
20.05.26Rendite darf am Krankenbett nicht das letzte Wort haben.
Sachsen-Anhalt braucht Krankenhäuser, die für Menschen da sind.
Zur Debatte um die Forderungen von AMEOS und dem Salzlandkreis erklärt Susan Sziborra-Seidlitz, gesundheitspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Gesundheit darf kein Geschäftsmodell sein. Wer krank ist, braucht Nähe, Verlässlichkeit, Expertise und Menschlichkeit.“ Nach Medienberichten fordert AMEOS vom Salzlandkreis knapp sechs Millionen Euro. Zugleich stehen Forderungen des Landkreises gegenüber AMEOS in ähnlicher Höhe im Raum. Über die rechtlichen Fragen werden Gerichte entscheiden. Politisch aber ist der Vorgang ein lauter Weckruf:
23.04.26Forderung nach einem modernen Nichtraucherschutzgesetz
Sachsen-Anhalt muss aufatmen können
Wir machen beim Nichtraucherschutz Druck und fordern die Landesregierung auf, endlich ein modernes und wirksames Nichtraucherschutzgesetz vorzulegen.
