PRESSEMITTEILUNGEN
16.05.25Unabhängiger Rundfunk statt parteipolitischer Einflussnahme
Zur aktuellen Debatte um die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erklärt Dorothea Frederking, medienpolitische Sprecherin, anlässlich des Gastbeitrags von Ministerpräsident Reiner Haseloff in der Tageszeitung „Die Welt":
14.05.25Mehr Tierschutz durch neue Kontrollpraxis
Wir setzen uns mit einem aktuellen Antrag für eine tiefgreifende Veränderung bei Tierschutzkontrollen ein.
14.05.25Finanzielle Entlastung für Studierende
In der heutigen Landtagssitzung hat Olaf Meister, parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Wissenschaft, auf die prekäre finanzielle Lage vieler Studierender hingewiesen und klare Verbesserungen eingefordert.
14.05.25Sicher. Gerecht. Zukunftsfähig.
Cornelia Lüddemann, Fraktionsvorsitzende und mobilitätspolitische Sprecherin, hat in einer eindrucksvollen Rede den dringenden Handlungsbedarf zur Umsetzung der reformierten Straßenverkehrsordnung (StVO) unterstrichen.
14.05.25Öffentlich-rechtliche Medien zukunftsfest aufstellen
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Staatsvertrag über den Jugendmedienschutz und zum Reformstaatsvertrag fordert die medienpolitische Sprecherin Dorothea Frederking klare gesetzliche Leitplanken für digitale Räume und eine sachorientierte Debatte über die Zukunft öffentlich-rechtlicher Medien.
13.05.25Forschungsfreiheit stärken, kluge Köpfe für Sachsen-Anhalt gewinnen
In einer leidenschaftlichen Rede vor dem Landtag hat Olaf Meister, Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für Wissenschaft, ein Sonderprogramm zur Förderung der Wissenschaftsfreiheit gefordert.
13.05.25Justizvollzug muss auf Resozialisierung ausgerichtet werden
Zur heutigen Debatte über den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Justizvollzugsgesetz erklärt Sebastian Striegel, innenpolitischer Sprecher und Sprecher für Demokratie und Recht:
13.05.25Wir fordern Personalmoratorium im KiföG
Wir haben einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, mit dem ein drohender Stellenabbau in Sachsen-Anhalts Kindertagesstätten verhindert werden soll.
13.05.25Das Land muss Wandel gestalten statt beklagen
In der heutigen Landtagssitzung hat Olaf Meister, wirtschaftspolitischer Sprecher, mit einer engagierten Rede deutlich gemacht:
13.05.25Verbot von „Königreich Deutschland“
Das Bundesinnenministerium hat heute den Verein „Königreich Deutschland“ verboten.
