Unsere Sozialpolitik zielt auf Teilhabegerechtigkeit. Sie soll jede einzelne Bürgerin und jeden einzelne Bürger ermächtigen ein selbstbestimmtes Leben zu führen. Wir wollen sozialstaatliche Leistungen daher so ausrichten, dass Menschen in der Lage sind, für das eigene Leben und füreinander Verantwortung zu übernehmen. Das ist Leitbild einer grünen emanzipativen Sozialpolitik. Deshalb reden wir über Strukturen statt nur über Transfers, über Prävention statt über Defizitausgleich, über Vielfalt statt über tradierte Familienbilder und Normalitätsvorstellungen.

Soziales und Gesundheit
Wir stehen und streiten für den Perspektivwechsel in der Sozialpolitik. Sie muss als Menschenrechtspolitik begriffen werden. Teilhabe an Bildung, Gesundheit und Kultur, die materielle Sicherung der Existenz und Kompetenzschulung zur Arbeitsbefähigung sind individuelle Rechtsansprüche. Sie sind keine Wohltätigkeiten seitens des Staates und seiner Verwaltung. Statt zum Objekt der Fürsorge wird die Bürgerin und der Bürger derart zum Subjekt der Teilhabe. Auch die UN-Behindertenrechtskonvention ist Ausdruck dieser Verständnisweise und damit unsere Grundlage.
Bürgerinnen und Bürger als Subjekt der Teilhabe zu verstehen, bedeutet, umfassende Partizipationsmöglichkeiten zu schaffen. Eine intensive Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure, entsprechender Verbände und Selbsthilfeorganisationen auf allen Ebenen der politischen Willensbildung ist daher geboten. Ziel aller Sozialpolitik muss letztlich sein, eine barrierefreie inklusive Gesellschaft zu schaffen.

Susan Sziborra-Seidlitz
Sprecherin für Soziales, Bildung, Arbeit, Gesundheit, Integration und GleichstellungPressemitteilungen

Wir schützen unsere Kinder.
Gesundheit vor Profit – Einführung einer Zuckerabgabe.
Wir fordern in einem aktuellen Antrag die Einführung einer Zuckerabgabe oder Zuckersteuer auf Kinderlebensmittel, Softdrinks und Energydrinks. Ziel ist eine wirksame Reduktion des Zuckergehalts insbesondere bei Lebensmitteln für junge Zielgruppen.

Grüne Initiative wirkt
Mehr Qualität in Kitas, mehr Handlungsspielraum für Kommunen.
Wir hatten den Anstoß für die Reform gegeben und nun wird aus einer grünen Idee konkrete Landespolitik. Mit der heutigen Verabschiedung der KiföG-Änderung setzt die Koalition ein starkes Zeichen für gute frühkindliche Bildung in Sachsen-Anhalt.

Die Menschen wollen Veränderung - Wir nehmen diesen Auftrag ernst
Wir Grüne hören zu und ziehen die richtigen Schlüsse. Sachsen-Anhalt ist bereit für Zukunft.
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