26.02.2025

Neue regeln, neue wege - wie die STvo-novelle Städte in bewegung bringt

Am 11. Oktober 2024 ist die neue Straßenverkehrsordnung in Kraft getreten. In dieser werden neue Spielräume den Kommunen für die Mobilitätswende gegeben. Es ist nun einfacher möglich Radfahrstreifen, Fahrradstraßen oder Tempo 30 umzusetzen.


Anlass für uns unsere 12. Klimawerkstatt unter das Motto „Neue Regeln, neue Wege: Wie die StVO-Novelle Städte in Bewegung bringt“ zu stellen. 
Am 26. Februar 2025 trafen wir uns in Magdeburg im Landtag von Sachsen-Anhalt, um die neuen Gesetzeslagen zu besprechen. Die Veranstaltung bot zudem die Möglichkeit, sich in Vorträgen und praxisnahen Workshops über Maßnahmen und Instrumente zur nachhaltigen Mobilitätsgestaltung im Rahmen der StVO-Novelle zu informieren und in den Austausch zu treten.

KI generiert: Das Bild zeigt eine Gruppe von Personen, die an einem Tisch in einer Besprechung sitzen, mit Laptops und Flaschen vor sich. Im Hintergrund ist ein Banner der "grüne-fraktion-lsa.de" zu sehen.Foto: Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt

Unsere Fraktionsvorsitzende und mobilitätspolitische Sprecherin Conny Lüddemann eröffnete die Veranstaltung.

KI generiert: Das Bild zeigt einen Mann in einem Anzug, der lächelnd hinter einem Tisch mit Mikrofon spricht. Vor ihm stehen mehrere Wasserflaschen und ein Namensschild, das ihm zugeordnet ist.Foto: Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt

Dr. Roman Ringwald - Rechtsanwalt BBH Gruppe begann den gemeinsamen Teil der Veranstaltung mit einem Vortrag und war später Teil des Workshops „StVO-Reform: Rechtliche Grundlagen, Änderungen und Auswirkungen im Fokus“.

Präsentation "Die Verkehrswende in den Kommunen"
KI generiert: Eine Person sitzt lächelnd vor einem Mikrofon und einem Laptop, offensichtlich in einer Gesprächs- oder Diskussionsrunde. Im Hintergrund ist ein dekorativer Wandteppich mit geometrischen Mustern zu sehen.Foto: Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt

M. Sc. Esteban Cacho Pol - Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Kassel war einer der Inputgeber und später im Workshop „Good Practice für Klimaneutralität in kleinen Städten und Gemeinden“ aktiv.

Präsentation "Best practice für Klimaneutralität"

In den darauffolgenden Workshops konnten die Teilnehmenden sich mit den beiden Referenten intensiver austauschen. Eigene Probleme und Sachverhalte in den Kommunen wurden diskutiert und mögliche Lösungen aufgezeigt.

KI generiert: Das Bild zeigt eine Gruppe von Menschen, die in einem Konferenzraum sitzen und einem Vortrag oder einer Präsentation folgen. Im Hintergrund sind Banner mit dem Logo von Bündnis 90/Die Grünen zu sehen.Foto: Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen-Anhalt

Außerdem wurden hierbei die großen Herausforderungen, aber auch die konkreten Wünsche der Teilnehmenden an die Politik in Bezug auf den Wandel hin zu einer klimaneutralen Mobilität deutlich.
Diese wurden von der Fraktion aufmerksam wahrgenommen und werden nun in unsere weitere Mobilitätspolitische Arbeit auf Landesebene einfließen.

Einführungserlass StVO-Novelle zum nachlesen