Der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Sebastian Striegel, erklärte:
„Mein Dank geht an die Sicherheitsbehörden in Sachsen-Anhalt, dass mögliche Anschlagspläne zu einem sehr frühen Zeitpunkt erkannt und vereitelt werden konnten. Alles, was wir bisher über das Geschehen wissen, deutet auf ein gutes Ineinandergreifen von zivilgesellschaftlichen Hinweisen und sicherheitsbehördlichen Maßnahmen hin.“
Striegel betonte zugleich die Bedeutung einer langfristigen Strategie gegen Radikalisierung:
„Die Gefahr islamistisch motivierter Anschläge steigt und fällt in Wellen. Entscheidend bleibt, Radikalisierung früh zu erkennen und ihr entschieden zu begegnen. Ein gutes polizeiliches Bedrohungsmanagement aber auch Prävention, politische Bildung und eine starke Zivilgesellschaft sind der Schlüssel, um Menschen vor extremistischer Verführung zu schützen“
Die Fraktion unterstreicht, dass Sicherheit in Sachsen-Anhalt nur mit einer Kombination aus konsequenter Gefahrenabwehr, einem guten Bedrohungsmanagement und wirksamer Präventionsarbeit gewährleistet werden kann. Ziel müsse es sein, Vertrauen zu schaffen, gesellschaftliche Teilhabe zu fördern und Ausgrenzung zu verhindern.
„Wir stehen für Sicherheit, die auf Freiheit und Verantwortung gründet“, so Striegel weiter.
„Das bedeutet: entschlossenes Handeln der Sicherheitsbehörden, aber ebenso die Stärkung all jener Strukturen, die Integration, Demokratiebewusstsein und gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern.“
Hintergrund:
Ein 21-jähriger Mann aus Zentralasien wurde am Freitag in Magdeburg in Gewahrsam genommen. Nach Angaben des Innenministeriums soll er Pläne für einen Anschlag auf größere Menschenmengen geplant haben. Das Ministerium bereitet eine Abschiebungsanordnung nach § 58a Aufenthaltsgesetz vor.