31.01.2022

MDR-Rundfunkrat: Gesellschaftliche Vielfalt jetzt besser abgebildet

Die Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt, dass ab heute der MDR-Rundfunkrat die gesellschaftliche Vielfalt besser abbildet. 

„Der Lesben- und Schwulenverband Sachsen-Anhalt (LSVD) entsendet als Vertretung der LSBTTIQ*-Verbände jetzt ein Mitglied in den MDR-Rundfunkrat. Das ist zeitgemäß, da sich in den LSBTTIQ*-Verbänden diskriminierte Menschen gemeinschaftlich organisiert haben. Sie werden damit zu gesellschaftlich relevanten Gruppen. Mit ihrer Vertretung im Rundfunkrat können nun die spezifischen Sichtweisen von Lesben, Schwulen, Bisexuellen sowie trans- und intergeschlechtlichen Menschen eingebracht werden“, sagt Dorothea Frederking, medienpolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion.

"Das Präsidium mit Vorsitz und zwei Stellvertretungen wird am 14. März gewählt, wenn der Rundfunkrat komplett ist. Denn zur heutigen konstituierenden Sitzung konnten neun Plätze noch nicht besetzt werden. Die Mitglieder des Präsidiums ebenso wie die Vorsitzenden der Ausschüsse sollten auf jeden Fall staatsfern und keine Politikerinnen oder Politiker sein. So wird dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Staatsferne besser Rechnung getragen."

Mit der am 1. Juni 2021 in Kraft getretenen Novellierung des MDR-Staatsvertrages ist auch die Zusammensetzung des Rundfunkrats nach 30 Jahren neu geregelt worden. „Damit wird die Vielfalt der Gesellschaft besser abgebildet. In den letzten 30 Jahren hat sich die Gesellschaft gewandelt und neue Realitäten sind hinzugekommen. Verbände des Natur-, Umwelt- und Klimaschutzes, Vertretungen von LSBTTIQ* sowie Flüchtlinge und Asylsuchende bekommen nun Sitze im Rundfunkrat, in dem sie als Aufsichtsgremium die Einhaltung der Programmgrundsätze kontrollieren sollen. Rotationen zwischen den Bundesländern Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt und eine begrenzte Entsendedauer sorgen für eine regelmäßige personelle Erneuerung. Diese Abwechslung ermöglicht neue Sichtweiten und frischen Input, die den MDR stärken.“

Yves Rackwitz

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit