Neues Hochschulgesetz: Studierende und Wirtschaft in Sachsen-Anhalt gestärkt

26.02.2019


Sachsen-Anhalt wird ein neues Hochschulgesetz bekommen. Der Gesetzentwurf wurde heute im Kabinett vorgestellt. „Insbesondere die Studierenden werden mit dem neuen Gesetz gestärkt. Sie bekommen mehr Mitspracherecht in den Gremien und bessere Bedingungen, um selbstbestimmt zu studieren. Mit der Erleichterung von Firmen-Ausgründungen aus Hochschulen wird auch das Land von dem Gesetz profitieren. Denn wer als Absolvent in Sachsen-Anhalt bleibt, stärkt die hiesige Wirtschaft und das Land“, sagt Olaf Meister, hochschulpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen.

„Unsere Hochschulen werden demokratischer. Endlich haben in den Gremien alle Stimmen der Hochschulmitglieder, also Studierende, wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Verwaltungsmitglieder sowie Professorinnen und Professoren, in vielen Bereichen gleich viel Gewicht. Die Entscheidungen vor Ort werden dadurch gerechter“, unterstreicht Meister. Bisher galt im Senat, dem obersten Entscheidungsgremium der Hochschulen, die professorale Mehrheit.

Weitere Verbesserungen für derzeitige und zukünftige Studierende haben Eingang in dem Gesetz gefunden. „Wir stärken das selbstbestimmte Studieren: Es gibt keine einschränkenden Bedingungen mehr, um in Teilzeit zu studieren und die Regelung zur krankheitsbedingten Prüfungsunfähigkeit für Studierende wird vereinheitlicht. Außerdem wird die Zulassung für ein Studium nicht mehr nur an die Schulnoten und das Abitur geknüpft. Berufserfahrung und eine Aufnahmeprüfung sollen den Weg ins Studium ebnen.“

Für Meister ist eine der wichtigsten Veränderung, dass Ausgründungen aus Hochschulen mit besseren Bedingungen vereinfacht werden. „Professoren dürfen zukünftig mit einem Frei-Semester Unternehmensgründungen mitbegleiten und die Hochschulen können sich mit eigenem Kapital unkomplizierter an guten Ideen beteiligen. Damit können insbesondere Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler sich mit klugen Ideen vor Ort selbstständig machen und dazu beitragen, Sachsen-Anhalt zukunftsfest zu machen.“

Die grüne Landtagsfraktion stand in den Novellierungsprozess im engen Austausch mit den Vertreterinnen und Vertretern der Mitarbeitenden und Studierenden. „Daher konnten wir viele konkrete Änderungswünsche einbringen, die die Lern- und Arbeitsbedingungen an unseren Hochschulen wirklich verbessern und Sachsen-Anhalt als Wissenschaftsstandort attraktiv machen.“

Ansprechpartnerin

Mathilde Lemesle
Mathilde Lemesle
Mathilde Lemesle
Referentin für Pressearbeit und politische Kommunikation
0391 5604008