Gescheiterte Wahl: Schlechter Tag für den Datenschutz

08.03.2018

In der heutigen Landtagssitzung stand die Wahl des Landesbeauftragten für Datenschutz auf der Tagesordnung. Nach zwei Wahldurchgängen wurde die benötigte Zwei-Drittel-Mehrheit für die Wahl von Nils Leopold nicht erreicht. „Das ist ein schlechter Tag für den Datenschutz und die Digitalisierung“, stellt Sebastian Striegel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fest.

 

„Mit Nils Leopold stand ein fachlich profilierter und höchst erfahrener Kandidat zur Wahl. Es ist mir in diesem Zusammenhang völlig unverständlich, wie das Land Sachsen-Anhalt eigentlich zukünftig Hochqualifizierte ins Land holen will, wenn Abgeordnete in geheimer Wahl so mit einem fachlich über jeden Zweifel erhabenen Kandidaten umgehen“, so Striegel.

Ansprechpartnerin

Mathilde Lemesle
Mathilde Lemesle
Mathilde Lemesle
Referentin für Pressearbeit
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