Medien

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Der gleichberechtigte Zugang zu vielfältigen Informationen ist eine Grundvoraussetzung für die selbstbestimmte Teilhabe am demokratischen Leben. Dies zu gewährleisten ist Ziel der Medienpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Breitbandnetz ausbauen

Dafür müssen alle Bürgerinnen und Bürger Zugang zu einem schnellen Breitbandinternetanschluss haben. Das Breitbandnetz ist heute schon so auszubauen, dass es auch in naher Zukunft noch den Ansprüchen der Netzwelt standhält. Es muss für alle bezahlbar sein und darf auch dünnbesiedelte Regionen nicht vom Kommunikationsfluss ausschließen. Die digitale Spaltung von heute darf nicht die soziale Spaltung von morgen sein.

Inhalt und Form der Medienangebote sind immer weniger voneinander zu trennen. Die Medienkonvergenz fordert uns heraus, Netzpolitik nicht nur als Infrastruktur sondern als Bereicherung der Medienvielfalt zu begreifen.

Stärkung der Bürgermedien

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen daher ein vielfältiges, unabhängiges Medienangebot in Sachsen-Anhalt, in dem Bürgermedien gefördert werden. Bürgermedienkompetenz wird vor allem dadurch gestärkt, dass Bürgerinnen und Bürger selbst Hörfunk-, Fernseh- und Internetangebote gestalten und sich direkt und aktiv am medialen Meinungsbildungsprozess beteiligen. Nur eine vielfältige Medienlandschaft garantiert Meinungsvielfalt und verhindert unkritische Einheitsmeinungen. Dafür ist das öffentlich-rechtliche Fernseh- und Rundfunkangebot unerlässlich.

Netzneutralität

Information und Kommunikation, Datenaustausch und Vernetzung sind Kennzeichen einer modernen Informationsgesellschaft und künftigen Ökonomie. Netzsperren lehnen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN daher ab und setzen sich gegen einen digitalen Schnüffelstaat und für Netzneutralität ein. Grundlage aller Bemühungen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist es, eine politische Einflussnahme auf die Medien zu verhindern.

Pressemitteilungen

Garanten für True News statt Fake News
26.10.2017
„Das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem mit ARD, ZDF und Deutschlandradio hat sich bewährt.“ Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die medienpolitische Sprecherin Dorothea Federking klargemacht, dass diese wertvolle Rundfunkstruktur… 
Themengebiete:
ARD sichert die Vielfalt der Fernsehlandschaft
17.10.2017
Nach der Forderung vom Staatsminister Rainer Robra, die ARD als überregionalen Sender in seiner heutigen Form abzuschaffen, plädiert Cornelia Lüddemann, Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für den Erhalt der… 
Themengebiete:
Hörfunk auch in Zukunft auf UKW-Frequenz ermöglichen
28.06.2017
Der Ausschuss für Bundes- und Europanangelegenheiten sowie Medien des Landtages von Sachsen-Anhalt hat auf Initiative der Abgeordneten Dorothea Frederking, medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von… 
Themengebiete:
„Sendeformat verstößt gegen Transparenzregeln“
09.12.2015
Statement des Parlamentarischen Geschäftsführers der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sebastian Striegel, zum Ergebnis des Aufsichtsverfahrens zu „Radio SAW Spezial“: 
Themengebiete:
Nominierung des ehemaligen CDU-Fraktionsvorsitzenden und Ministers Steffen Flath tritt Verfassungsrecht mit Füßen
07.12.2015
Die medienpolitischen Sprecher der drei Landesfraktionen und der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sören Herbst (Sachsen-Anhalt), Madeleine Henfling (Thüringen), Dr. Claudia Maicher (Sachen) und Tabea Rößner (Bund) verurteilen die… 
Themengebiete:
„Beitrag für ein demokratisches Internet“
15.10.2015
Statements des medienpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sören Herbst, im Rahmen der heutigen Debatte über die Situation des Freifunks in Sachsen-Anhalt: 
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